Arbeitsschutz

Arbeitssicherheitsgesetz § 1 Grundsatz

„Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen.
Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz unterstützen.“
 

Arbeitnehmerschutz ist Unternehmerpflicht

Er hat die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten durchzuführen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen sowie erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen und dabei ist eine ständige Verbesserung anzustreben.

Der Unternehmer kann an geeignete Personen (Führungskräfte) Aufgaben delegieren, die sie dann in eigener Verantwortung wahrzunehmen haben.
Damit sind sie auch verpflichtet, im Rahmen der ihnen übertragenen Befugnisse, die für Sicherheit und Gesundheitsschutz erforderlichen Anordnungen und Maßnahmen zu treffen. Sie haben außerdem dafür zu sorgen, dass die Beschäftigten diese Anordnungen und Maßnahmen befolgen.

Sie sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers bzw. der Führungskräfte für ihre Sicherheit und Gesundheit sowie der ihrer Kollegen Sorge zu tragen.